Mit der Bekanntmachung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg vom 17. Oktober 2018 ist zum 08. November 2018 auch im Bundesland Brandenburg die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) in Kraft getreten.
Autor: P. Gerhold
Fachbuch kurz vor der Veröffentlichung…
Momentan ist es etwas ruhig hier auf der Seite, dies liegt daran, dass mein Fachbuch „Neues Bauproduktenrecht in der Praxis: Bauordnung & MVV TB – verstehen und anwenden“ sich kurz vor der Veröffentlichung befindet und wir gerade das Lektorat sowie die Endkorrektur beendet haben. Das Buch ist jetzt im Druck und wir Anfang Dezember erhältlich sein!
Das Buch darf gerne schon vorbestellt werden, rechts in der Leiste finden Sie den Link.
BayTB: VV TB in Bayern anzuwenden!
Seit dem 01.10.2018 ist für neue Bauanträge die Bayerische Technische Baubestimmung (BayTB) zu beachten. In der bayerischen Fassung wurden umfangreiche Änderungen, insbesondere am Teil A2 (Brandschutz) vorgenommen.
https://www.verkuendung-bayern.de/allmbl/jahrgang:2018/heftnummer:12/seite:577
DIBt mit neuer Webseite
Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) wartet nun mit einer neuen moderneren Webseite auf. Leider hat diese auch einiges an Übersichtlichkeit eingebüßt.
Die Zulassungssuche und die Zulassungsverzeichnisse finden sich jetzt unter dem Link „Zulassungsshop„. Auch weiterhin kann eine kurze Leseversion der Zulassungen herunter geladen werden.
Um zu den aktuellen Meldungen zur Novellierung des Bauordnungsrechtes zu gelangen, ist ein Navigieren über „Aktuelles“ und dann „Novellierung des Bauordnungsrechts“ erforderlich.
BremVVTB tritt ab 1. Oktober 2018 in Kraft
Das bremiche Ministerium Umwelt, Bau und Verkehr hat am 14.09.2018 bekanntgegeben, dass die Bremische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (BremVVTB) vom 10. September 2018 mit Wirkung zum 01.10.2018 in Kraft tritt. Bremen veröffentlicht diesbezüglich jedoch kein eigenes Dokument, sondern verweist zunächst auf die Musterfassung (MVV TB). Das Muster wird jedoch durch eine Anlage ( veröffentlicht über das Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen 2018 Nr. 220, verkündet am 14. September 2018 ) an das Landesrecht angepasst. Da es aber kein eigenes Dokument gibt, muss in der Praxis stets in Bremen die Anlage bei Anwendung der MVV TB mitbeachtet werden.
https://www.bauumwelt.bremen.de/bau/planen_und_bauen/rechtsgrundlagen-3559
VV TB auch in Thüringen in Kraft
Mit Wirkung zum 01.09.2018 wurde auch im Bundesland Thüringen mit der „Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Einführung Technischer Baubestimmungen (ThürVVTB) vom 30. Juli 2018 das neue Baurechtskonzept vollständig umgesetzt. Als Verwaltungsvorschrift wurde ein kurzes Schreiben veröffentlicht, die eigentliche VV TB gilt als Anlage zu diesem Schreiben. Die landesspezifischen Änderungen in der ThürVVTB gegenüber der MVV TB wurden im Fettdruck kenntlich gemacht.
Die Dokumente können auf der Webseite des Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft herunter geladen werden:
https://www.thueringen.de/th9/tmil/bau/sw/baurecht/bauordnungsrecht/index.aspx
DIBt Spezial-Newsletter veröffentlicht
Das DIBt hat eine Spezial-Newsletterausgabe zum Thema „Die Regulierung von Bauprodukten zum Einbau in Bauwerke durch die EU“ veröffentlicht. Auf stolzen 47 Seiten sollen die Produktregulierungen durch die EU im Bausektor verständlich dargelegt werden.
Nach einer ersten Durchsicht des Beitrages handelt es sich um eine fundierte Darstellung der komplexen Materie. Dabei handelt sich aber nicht um eine Lecktüre die „mal ebenso“ nebenbei zu lesen ist. Kerstin Abend, Leiterin des Referates EU-Recht des DIBt, erläutert sehr detailliert und aus erster Hand die Sinnzusammenhänge des Bauproduktenrechtes. Eine gewisse Voreingenommenheit (deutsche Sichtweise des DIBt) kann der Beitrag jedoch nicht verleugnen.
http://www.dibt.de/de/DIBt/data/newsletter/2018_Spezialausgabe.pdf
Umsetzungsstand der MVV-TB in Landesrecht
Für die Ausgabe 4.2018 des FeuerTRUTZ Magazins (Juli 2018) habe ich mir die bisher in landesrecht umgesetzten VV TB`s näher angesehen und einen kurzen Überblick hierzu verfasst. Für die nun erschienene Onlinefassung habe ich den Beitrag noch um die hessische Variante ergänzt:
https://www.feuertrutz.de/umsetzungsstand-der-vv-tb-in-den-bundeslaendern/150/62137/
VV TB auch in Hessen veröffentlicht
Bereits zum 07. Juli 2018 ist auch die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (H-VV TB) mit dem Erlass vom 13. Juni 2018 zusammen mit der angepassten Hessischen Bauordnung (HBO) in Kraft getreten. Somit ist die VV TB nun in sechs Bundesländer (siehe Übersicht) umgesetzt worden. Die H-VV TB wird formal als Anlage zu dem oben genannten Erlass eingeführt. Die Änderungen in der H-VV TB gegenüber der Musterfassung beschränken sich weitestgehend auf die landesspezifisch notwendige Anpassungen, vereinzelnd wurden auch kleinere inhaltliche Änderungen vorgenommen. Im Dokument werden die Anpassungen fettgedruckt bzw. durchgestrichen dargestellt, welche außerdem in einem separatem Dokument („Anpassungen der H-VV TB zur MVV TB„) zusammengefasst wurden. Als Besonderheit der hessischen Variante ist aufzuführen, dass die 13 Anhänge aus dem Muster um 15 weitere Anhänge ergänzt wurden. Hierbei handelt es sich um die Richtlinien und Sonderbauverordnungen, auf die in den anderen Ländern bisher nur als sogenannte „externe“ Technische Baubestimmungen Bezug genommen wird . Sofern die in der H-VV TB bekannt gemachten bzw. in Bezug genommenen Vorschriften, Richtlinien etc. nicht als Anhänge (Anhang 1 – 28) direkt beigefügt sind, können diese entsprechend dem Bezugsquellennachweis (Seite 507 ff. der H-VV TB) bezogen werden. Dies gilt beispielsweise für die Feuerungsverordnung.
Bayerische VV TB in den Startlöchern!
Das Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat eine Entwurfsversion mit Bearbeitungsstand vom 10.07.2018 der Bayerischen Technischen Baubestimmungen (BayTB) an relevante Interessensverbände heraus gegeben und um Stellungnahme bis zum 27.07.2018 gebeten. Die BayTB soll dann anschließend im Zusammenhang mit der Novellelierung der Bayerischen Bauordnung zum 1. Oktober 2018 in Kraft gesetzt werden.
Mein Fachbuch erscheint zum Jahresende!
Mein Fachbuch „Neues Bauproduktenrecht in der Praxis“ wird voraussichtlich zum Jahresende im FeuerTrutz-Verlag erscheinen.
In dem Buch erläutere ich praxisorientiert die notwendigen Grundlagen des Bauproduktenrechtes sowie die Auswirkungen der laufenden Baurechtsnovellierung. Weiterhin werden die formalen Anforderungen an die Verwendbarkeit von Bauprodukten sowie die Anwendbarkeit von Bauarten detailliert aufgezeigt und dargestellt welche Änderungen sich hier ergeben. Der dritte Teil befasst sich mit der Ermittlung der Bauwerksanforderungen und der praktischen Arbeitsweise mit dem neuen baurechtlichen Regelwerk, der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB). Insbesondere wird hierbei heraus gestellt, wie sich aus den Bauwerksanforderungen konkrete Produktanforderungen ableiten lassen. Ein Teil mit Praxisbeispielen rundet das Werk ab.
Veröffentlichungsdatum, Titel und Cover sind noch nicht final!
Bauprodukte Aktuell – Ausgabe 04.2018 erschienen
Die Ausgabe 04.2018 des Infoservices Bauprodukte Aktuell ist erschienen. In dieser Ausgabe habe ich auf den ersten beiden Seiten den Umsetzungsstand der Verwaltungsvorschrift Technische 
Baubestimmungen (VV TB) in den Bundesländern zusammengefasst.
Im Hauptteil geht es dieses Mal um die europäisch-harmonisierte Produktnorm, welche sich mit dem Brandverhalten von elektrischen Kabeln befasst.
VV TB auch in Sachsen-Anhalt bekanntgegeben
Mit dem Runderlass vom 05.04.2018 (RdErl. des MLV vom 05.04.2018-25/24011/02) wurde auch im Land Sachsen-Anhalt die VV TB mit Wirkung zum 15.05.2018 bekanntgegeben. Bei der VV TB handelt es sich hier zunächst um eine kurze „Verwaltungsvorschrift zur Einführung technischer Baubestimmungen“. Die eigentlich VV TB verbirgt sich dann in der dazugehörigen „Anlage zur VV TB“. Die Änderungen beschränken sich auch in Sachsen-Anhalt nur auf einige landesspezifische Anpassungen die fettgedruckt dargestellt sind.
https://mlv.sachsen-anhalt.de/service/rechtsgrundlagen/oeffentliches-baurecht
VV TB auch in Hamburg umgesetzt
Mit dem Amtlichen Anzeiger Nr. 34 vom 30.04.2018 hat auch das Land Hamburg die Verwaltungsvorschift Technische Baubestimmungen in Landesrecht überführt. Die Regelungen der VV TB gelten in Hamburg mit wenigen Abweichungen. Diese Abweichungen werden zusammengefasst und der Muster-VV TB als Deckblätter vorangestellt. Im Dokument selbst wurden dann Hinweise platziert, die auf das Hamburger Deckblatt hinweisen.
Hamburger VV TB: http://www.luewu.de/anzeiger/docs/2450.pdf
VV TB in Berlin in Kraft getreten
Nachdem die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) bereits in Sachsen und Baden-Württemberg in Landesrecht überführt wurde, ist nun auch in Berlin die neue verbindliche Technische Regel am 01.05.2018 in Kraft getreten.
Die Musterfassung des DIBt wurde augenscheinlich nur an das Landesrecht angepasst (Fettgedruckt) und ansonsten vollständig übernommen. Ergänzt wurde die Berliner-Fassung noch um zwei Anlagen (Sicherheitstreppenräume und Wohnformen-Richtlinie), die als technische Baubestimmungen zu beachten sind.
Die VV TB Bln vom 19.04.2018 kann unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/service/gesetzestexte/de/bauen.shtml abgerufen werden.