Nach einem langwierigem Überarbeitungsprozess wurde mit Geltung ab dem 7. Januar 2025 die neue Bauproduktenverordnung (EU-BauPVO 2024) veröffentlicht. Der wesentliche Bestandteil der neuen Verordnung tritt jedoch erst zum 8. Januar 2026 in Kraft, so dass alle Wirtschaftsakteure eine gewisse Zeit haben sich auf die neuen Anforderungen einzustellen. In einer lang angelegten Übergangszeit wird die bisherige BauPVO weiterhin […]
Autor: P. Gerhold
Vortrag zur neuen Bauproduktenverordnung
Nachdem wir uns in Deutschland langsam, aber sicher in den letzten Jahren mit den Tücken des europäischen Bauproduktenrechts (formal) arrangiert haben, stehen nun weitere wesentliche Änderung des EU-Rechts an. Die europäischen Trilogverhandlungen wurden erfolgreich abgeschlossen und die neue überarbeitetet Bauproduktenverordnung ist in den Startlöchern. Hierzu halte ich im Rahmen des FeuerTrutz Brandschutzkongress einen Vortrag und gebe […]
Neue Bauproduktenverordnung (BauPVO) vom EU-Parlament angenommen
Diese europäischen Trilogverhandlungen wurden erfolgreich abgeschlossen und die neue überarbeitetet Bauproduktenverordnung ist in den Startlöchern. Am 10. April 2024 hat das Europäische Parlament den Text der neuen EU-BauPVO mit überwiegender Mehrheit angenommen und nur die noch erforderliche Zustimmung durch den EU-Rat steht noch aus. Diese wird zeitnah erwartet, so dass eine Veröffentlichung der endgültigen neuen […]
Neue BauPVO auf der Zielgeraden
Im März 2022 veröffentlichte die europäische Kommission einen Entwurf zur Überarbeitung der Bauproduktenverordnung (BauPVO) als Resultat des anhaltenden Reformstaus bei der europäischen Normung sowie weiteren Mängeln im Regelungskonzept im Umgang mit harmonisierten Bauprodukten. Hierzu gab es nachfolgend einen umfangreichen Änderungsantrag des Europäischen Parlamentes und auch Widerstand aus einigen Mitgliedsstaaten. Zur Beschleunigung des uneinigen Novellierungsprozess in […]
Fachartikel erschienen: „Erneute Novellierung des Bauproduktenrechts – ein aktueller Überblick“
In der aktuellen Ausgabe des FeuerTrutz Magazin (5.2023) ist ein neuer Fachartikel von mir erschienen, in dem ich einen kurzen Überblick zu der laufenden Novellierung des europäischen Bauproduktenrechtes gebe. Hierbei berichte ich über die Bestandsaufnahme hinsichtlich der europäischen Normung (CPR Technical Acquis), den EAD Action Plan sowie die Entwicklung hinsichtlich der Überarbeitung der Bauproduktenverordnung. Den Fachartikel können […]
Bayerische Technische Baubestimmungen (BayTB) Ausgabe November 2023 veröffentlicht
Mit Wirkung zum 15. November 2023 wurde eine neue Fassung der BayTB mit Stand November 2023 veröffentlicht. Diese Fassung ersetzt fortan die Ausgabe Juni 2022 und ist für alle Anträge maßgeblich, die ab dem 15. November 2023 bei der Behörde vorgelegt werden. Mit der aktualisierten BayTB wurden Angleichungen an die MVV TB 2023 vorgenommen. Im Anhang […]
Änderungen der BayBO und Vollzugshinweise
Mit Wirkung zum 01.07.2023 und 01.08.2023 hat der Bayerische Landtag Änderungen der Bayerischen Bauordnung (BayBO) beschlossen, auf die nachfolgend kurz eingegangen werden soll. Die Änderungen betreffen zu einem großen Teil den Umgang mit Mobilfunkmasten. Hierbei werden Erleichterungen in Bezug auf deren Abstandsflächen eingeführt und zudem gelten nun auch Antennen und entsprechende Masten bis zu einer […]
ARGEBAU veröffentlicht Erläuterung zum Grundsatzpapier zur Auslegung des § 14 MBO aus dem Jahr 2008
Im Jahr 2008 hat die Fachkommission Bauaufsicht der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) ein Grundsatzpapier zur Auslegung des § 14 MBO, insbesondere in Bezug auf die dortigen Schutzziele „Rettung von Personen“ und „wirksame Löscharbeiten“, veröffentlicht. Das Grundsatzpapier hatte eine richtungsweisende Wirkung die sich folglich auch in der Überarbeitung der Sonderbauvorschriften und der Industriebaurichtlinie niederschlug. Bezüglich der „Rettung von Personen“ wurde im Wesentlichen […]
MVV TB in der Fassung 2023/1 erschienen
Nach erfolgter Anhörung und Notifizierung der aktualisierten Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) im Jahr 2022 – damals noch unter der Bezeichnung „MVV TB 2022/1“ – wurde nun die neue Fassung 2023/1 veröffentlicht und ersetzt die Fassung 2021/1. Damit ist im Jahr 2022 keine neue Verwaltungsvorschrift erschienen. Die neue Fassung der MVV TB 2023/1 kann nun […]
Brandschutztüren im Innenbereich – Zulassungen und Bauartgenehmigungen verlängert
Seit November 2019, also nunmehr zwei Jahre, ist für Brandschutztüren im Außenbereich nach der Produktnorm EN 16034 in Verbindung mit EN 14351‑1 die CE-Kennzeichnung verpflichtend. Für diese Produkte werden seitdem keine nationalen Verwendbarkeitsnachweise mehr ausgestellt und es ist hingegen eine Leistungserklärung vorzulegen. Die europäische Norm für Innenntüren EN 14351‑2 ist hingegen noch nicht verbindlich harmonisiert, so dass für […]
Entwurf der neuen Bauproduktenverordnung
Die Bauproduktenverordnung (BauPVO) legt Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten und ihre Bereitstellung auf dem Markt der Europäischen Union fest. Dabei geht es um den Abbau von Handelshemmnissen mit dem Ziel eines freien Binnenmarktes innerhalb der EU. Die derzeit gültige Fassung stammt aus dem Jahr 2013 und befindet sich nun erstmalig in einem Prozess der […]
Neue BayTB Ausgabe Juni 2022 veröffentlicht! Holzbaurichtlinie tritt in Kraft.
Mit der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 25. April 2022 tritt am heutigen 1. Juni 2022 die neue Fassung der Bayerischen Technischen Baubestimmungen (BayTB) in Kraft. Die neue BayTB Ausgabe Juni 2022 basiert auf der Musterfassung der MVV TB 2021/1. Mit der neuen BayTB kann jetzt auch in Bayern die neue Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an […]
Nürnberger Kolloquien zum Brandschutz – Vortrag
Am Donnerstag den 2. Juni 2022 findet von 09:00 – 17:00 Uhr das Nürnberger Kolloquien zum Brandschutz statt. Die beliebte Veranstaltung wird dieses Mal als hybrides Veranstaltungsformat wahlweise in Präsenz oder Online angeboten. Ich werde am Nachmittag einen Vortrag halten mit dem Thema: „Die Bauartgenehmigungen – Fluch und Segen für den Brandschutz“ Weitere Infos und Anmeldung: https://ohm-professional-school.de/weiterbildungen/kolloquien/nuernberger-kolloquien Flyer […]
Überblick zu Brandschutzbescheinigungen in Bayern
Als Alternative zur behördlichen Prüfung können in Bayern Prüfsachverständige für Brandschutz mit der Prüfung der Brandschutznachweise beauftragt werden. Prüfsachverständige prüfen Brandschutznachweises auf Vollständigkeit und Richtigkeit (Bescheinigung Brandschutz I), sie überwachen die ordnungsgemäße Bauausführung (Bescheinigung Brandschutz II) oder sie bescheinigen die Voraussetzungen für Abweichungen (Bescheinigung Brandschutz III). Einen Überblick zu den in Bayern notwendigen Bescheinigungen habe […]
Reformstau bei der europäischen Normung und der CPR-Technical-Acquis
Die europäische Normung nach der Bauproduktenverordnung (BauPVO) (engl. CPR: Construction Products Regulation) befindet sich in einem festgefahrenem Reformstau. Die Gründe hierfür sind lückenhafte Normen sowie unzureichende Normungsarbeit durch Missachtung der Mandate in Kombination mit strengeren Kriterien, welche die Kommission an die europäischen Produktnormen stellt. Diese gelten seit dem sog. James Elliott Urteil als Bestandteil des europäischen Rechtes – […]