In der aktuellen Ausgabe des FeuerTrutz Magazin (5.2023) ist ein neuer Fachartikel von mir erschienen, in dem ich einen kurzen Überblick zu der laufenden Novellierung des europäischen Bauproduktenrechtes gebe. Hierbei berichte ich über die Bestandsaufnahme hinsichtlich der europäischen Normung (CPR Technical Acquis), den EAD Action Plan sowie die Entwicklung hinsichtlich der Überarbeitung der Bauproduktenverordnung. Den Fachartikel können […]
Kategorie: Bauproduktenrecht
MVV TB in der Fassung 2023/1 erschienen
Nach erfolgter Anhörung und Notifizierung der aktualisierten Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) im Jahr 2022 – damals noch unter der Bezeichnung „MVV TB 2022/1“ – wurde nun die neue Fassung 2023/1 veröffentlicht und ersetzt die Fassung 2021/1. Damit ist im Jahr 2022 keine neue Verwaltungsvorschrift erschienen. Die neue Fassung der MVV TB 2023/1 kann nun […]
Brandschutztüren im Innenbereich – Zulassungen und Bauartgenehmigungen verlängert
Seit November 2019, also nunmehr zwei Jahre, ist für Brandschutztüren im Außenbereich nach der Produktnorm EN 16034 in Verbindung mit EN 14351‑1 die CE-Kennzeichnung verpflichtend. Für diese Produkte werden seitdem keine nationalen Verwendbarkeitsnachweise mehr ausgestellt und es ist hingegen eine Leistungserklärung vorzulegen. Die europäische Norm für Innenntüren EN 14351‑2 ist hingegen noch nicht verbindlich harmonisiert, so dass für […]
Entwurf der neuen Bauproduktenverordnung
Die Bauproduktenverordnung (BauPVO) legt Bedingungen für das Inverkehrbringen von Bauprodukten und ihre Bereitstellung auf dem Markt der Europäischen Union fest. Dabei geht es um den Abbau von Handelshemmnissen mit dem Ziel eines freien Binnenmarktes innerhalb der EU. Die derzeit gültige Fassung stammt aus dem Jahr 2013 und befindet sich nun erstmalig in einem Prozess der […]
Reformstau bei der europäischen Normung und der CPR-Technical-Acquis
Die europäische Normung nach der Bauproduktenverordnung (BauPVO) (engl. CPR: Construction Products Regulation) befindet sich in einem festgefahrenem Reformstau. Die Gründe hierfür sind lückenhafte Normen sowie unzureichende Normungsarbeit durch Missachtung der Mandate in Kombination mit strengeren Kriterien, welche die Kommission an die europäischen Produktnormen stellt. Diese gelten seit dem sog. James Elliott Urteil als Bestandteil des europäischen Rechtes – […]
MVV TB 2021/1 veröffentlicht
Die neue Fassung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) Ausgabe 2021/1 (vom 17. Januar 2022) wurde durch das DIBt veröffentlicht und kann jetzt in Landesrecht umgesetzt werden. Wie in jeder Neufassung wurden auch in der Ausgabe 2021/1 erneut die Planungs- Bemessungs- und Ausführungsregelungen / technischen Baubestimmungen aktualisiert. Gänzlich neu ist dieses Mal der zusätzliche Anhang 17 […]
EU veröffentlicht konsolidierte Fassung der Bauproduktenverordnung
Die europäische Bauproduktenverordnung (EU-BauPVO) regelt seit 2011 das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt von Bauprodukten. Sie ist seit dem Jahr 2013 vollständig in Kraft. Seitdem sind einige Anpassungen und Berichtigungen erfolgt. Die EU stellt nun auf ihrem Rechtsprotal eine konsolidierte Fassung der Bauproduktenverordnung zur Verfügung, die alle bisherigen Änderungen beinhaltet. Bauproduktenverordnung konsolidierte Fassung 2021
NRW ändert Einführungspraxis der VV TB
Zum 01.Juli 2021 ist eine neue Fassung der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen NRW (VV TB NRW) in Kraft getreten. In diesen Zuge ändert das Bundesland NRW seine Einführungspraxis und veröffentlicht zukünftig keine eigene landesspezifische VV TB-Fassung. Stattdessen wird nun fortan auf die jeweils aktuelle Musterverwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) Bezug genommen (derzeit Ausgabe 2020/1). In der Anlage zum […]
DIBt Prioritätenliste mit „lückenhaften“ europäischen Produktnormen aktualisiert
Die Prioritätenliste des DIBt dient der Auflistung von europäischen Produktnormen, die aus deutscher Sicht sogenannte „Lücken“ aufweisen und einer Überarbeitung bzw. Anpassung bedürfen. In der Liste werden solche Leistungen aufgeführt, die in speziellen Verwendungszwecken aus deutscher Sicht erforderlich sind, die aber seitens des Herstellers nicht in der Leistungserklärung aufgenommen werden können. Die Prioritätenliste wurde nun […]
MVV TB 2020/1 veröffentlicht
Die aktuelle Fassung 2020/1 der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) wurde am 19.01.2021 durch das DIBt veröffentlicht und kann nun sukzessive in den Bundesländern eingeführt werden. Auch hier steht es den Ländern wieder frei eigene Fassungen mit entsprechenden landespezifischen Änderungen umzusetzen. Die Neufassung sollte eigentlich die Umsetzung der neuen Holzbau-Richtlinie (Muster-Richtlinie über brandschutztechnische Anforderungen an Bauteile und […]
DIBt veröffentlicht Druckfehlerberichtigung zur MVV TB 2019
Das DIBt hat eine kleine Druckfehlerberichtigung zur MVV TB 2019 veröffentlicht. Hier wurden insbesondere einige Verweise auf Normen korrigiert. Die Bundesländer die bereits die Fassung 2019 eingeführt haben profitieren allerdings von der Korrektur nicht unmittelbar und müssten die jeweilige Landesfassung ändern. Druckfehlerberichtigung zur MVV TB 2019 kann beim DIBt herunter geladen werden: Druckfehlerberichtigung zur MVV TB […]
MVV TB 2017 – MVV TB 2019 – MVV TB 2020 – Was gilt wann und wo?
Die erste Fassung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen wurde im August 2017 (MVV TB – Ausgabe 2017/1) veröffentlicht und zur Einführung in den Bundesländern freigegeben. Diese Fassung ist mittlerweile in allen Bundesländern (zum Teil mit landesspezifischen Änderungen) in Kraft getreten. Die überarbeite Fassung MVV TB Ausgabe 2019/1, welche unter anderen den Anhang 14 (Technische Regeln für […]
Anhörungsverfahren zur MVV TB 2020/1 gestartet
Die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) in der Ausgabe 2019/1 wurde bislang noch nicht abschließend veröffentlicht, da hat das DIBt bereits das nationale Anhörungsverfahren zur Ausgabe 2020/1 gestartet. Auch diese Fassung wird dann anschließend noch ein europäisches Notifizierungsverfahren absolvieren müssen, so dass diese Fassung schätzungsweise im Jahr 2021 in den Bundesländern umgesetzt werden kann. Stellungnahmen […]
MVV TB 2019 Notifizierungsverfahren abgeschlossen / Veröffentlichung in Rheinland-Pfalz
Das europäische Notifizierungsverfahren der Neufassung der Musterverwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) – Fassung 2019/1 – wurden zum 27.12.2019 abgeschlossen. Ein Ergebnis wurde jedoch noch nicht bekannt gegeben. In der Zwischenzeit hat bereits das Bundesland Reinland-Pfalz mit Wirkung ab dem 2. Januar 2020 augenscheinlich die zur Notfizierung eingereichte Fassung in Landesrecht überführt. Inwieweit dieses Vorgehen europrechtskonfrom […]
Koexistenzphase der Produktnorm EN 16034 beendet
Die harmonisierte Produktnorm EN 16034:2014 (Türen, Tore und Fenster — Produktnorm, Leistungseigenschaften — Feuer- und/oder Rauchschutzeigenschaften) ist seit dem 01.11.2016 im Amtsblatt der europäischen Kommission gelistet. Die Koexistenzphase (mit nationalen Regelungen) ist nun zum 01.11.2019 ausgelaufen. Dies bedeutet, dass für neue Bauvorhaben diese europäische Norm ab sofort verbindlich anzuwenden ist. Die Norm EN 16034:2014 ist […]